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RECHT

Gewerbliche Schutzrechte

Patentsprechstunde/Erfindererstberatung/Beratung zu gewerblichen Schutzrechten.

Die IHK Chemnitz führt regelmäßig jeweils am ersten Mittwoch des Monats kostenlose Beratungen von Erfindern zu gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster) in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe der Patentanwälte der Region Chemnitz durch.
Die Beratungen finden in der Industrie- und Handelskammer Chemnitz, Straße der Nationen 25, Zimmer 325 jeweils ab 14.00 Uhr nach vorheriger Onlineanmeldung.

Online-Anmeldung für gewerbliche Schutzrechte

Seit dem 01. März 2010 steht der Onlineservice DPMAdirekt des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) München für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. DPMAdirekt stellt eine Alternative zur "klassischen" Anmeldung in Papierform dar und ermöglicht es, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen.

Für Anträge notwendige Daten werden in übersichtlichen Bildschirmmasken abgefragt und automatisch in das vom DPMA geforderte Datenformat gebracht. Die Texte einer Anmeldung können entweder im XML-Format oder im PDF-Format eingereicht werden. Für die Nutzung von DPMAdirekt ist eine Signaturkarte und ein passender Kartenleser erforderlich.

Folgende Schutzrechte können online angemeldet werden: Patente (deutsch, europäisch und PCT), Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Außerdem sind online Einsprüche in Patentsachen, Beschwerden in Patent- und Markensachen und Einzugsermächtigungen möglich.

Auf unserer rechten Seite gelangen Sie direkt zur Online-Anmeldung.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt Hochschulen, Unternehmen und freie Erfinder bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen mit dem seit April 2008 neu aufgestellten Programm SIGNO.

DOKUMENT-NR. 2397

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