Gewerbliche Schutzrechte

Patentsprechstunde/Erfindererstberatung/Beratung zu gewerblichen Schutzrechten.
Die IHK Chemnitz führt regelmäßig jeweils am ersten Mittwoch des Monats kostenlose Beratungen von Erfindern zu gewerblichen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster) in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe der Patentanwälte der Region Chemnitz durch.
Die Beratungen finden in der Industrie- und Handelskammer Chemnitz, Straße der Nationen 25, Zimmer 325 jeweils ab 14.00 Uhr nach vorheriger Onlineanmeldung statt.
Online-Anmeldung für gewerbliche Schutzrechte
Seit dem 01. März 2010 steht der Onlineservice DPMAdirekt des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) München für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. DPMAdirekt stellt eine Alternative zur "klassischen" Anmeldung in Papierform dar und ermöglicht es, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen.
Für Anträge notwendige Daten werden in übersichtlichen Bildschirmmasken abgefragt und automatisch in das vom DPMA geforderte Datenformat gebracht. Die Texte einer Anmeldung können entweder im XML-Format oder im PDF-Format eingereicht werden. Für die Nutzung von DPMAdirekt ist eine Signaturkarte und ein passender Kartenleser erforderlich.
Folgende Schutzrechte können online angemeldet werden: Patente (deutsch, europäisch und PCT), Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Außerdem sind online Einsprüche in Patentsachen, Beschwerden in Patent- und Markensachen und Einzugsermächtigungen möglich.
Hier gelangen Sie direkt zur Online-Anmeldung.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt mit seiner Förderung nicht nur das Entstehen von Innovationen, sondern auch deren rascher Verbreitung - durch Wissens- und Technologietransfer.
"WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen" setzt genau hier an: Es fördert öffentliche Forschung und Unternehmen bei der Patentierung und Verwertung ihrer Ideen und unterstützt innovative (Forschungs-) Projekte für die Normung.